Dieser Artikel ist über die frischen Proteste im Iran und wurde am 20. Jan in der taz veröffentlicht.
Einige sind in der Haft im Iran gestorben. Auch wenn die ersten Häftlinge jetzt freikommen, sitzen noch immer Tausende ein
„Als uns die Sicherheitskräfte angegriffen und gejagt haben, fand ich mich von vier unbekannten Männern umringt. Ich wusste nicht, in welche Richtung wegzulaufen. Sie haben mich in einen Wagen geschleppt und meine Augen verbunden. Dann haben sie mich beschimpft und mit Stöcken auf den Kopf geschlagen, haben mich ‚Ungläubiger‘ genannt. Ich wurde vier Tage in Untersuchungshaft genommen. Beim Verhör ging es darum, zu welcher oppositionellen Gruppe ich gehöre. Bei jeder Frage hat mich der Verhörer mit Gewalt gezwungen, das zu sagen, was er hören wollte.“
Das erzählt Amir, einer von Tausenden Iraner*innen, die aus Protest auf die Straße gegangen sind, besonders in der Provinz. In Teheran war es auch nicht anders: „Wir wurden vor der Uni festgenommen. Wir wurden ins Evin-Gefängnis gebracht und in Einzelhaft gesteckt, im Abschnitt 209, dem bekannten Abschnitt für politische Gefangene. Ich wurde jeden Tag vernommen. Die Fragen drehten sich um alles, von unseren Tätigkeiten an der Uni bis zu meinen privaten Beziehungen. Dass man geschlagen wurde, war nicht so schrecklich, wie dass man hören konnte, wie die Genossen gefoltert wurden. In zehn Tagen durfte ich einmal duschen. Einen Anwalt konnte man da vergessen. Kurz gesagt, die Lage im Evin-Gefängnis war mehr und weniger wie das, was Kafka in ‚In der Strafkolonie‘ erzählt. Also, ‚Entschuldige, dass ich dich ins Gesicht schlage!‘“
Das erzählt Saeed, einer der 90 Studentenaktivisten, die bei den Protesten im Iran festgenommen wurden. Nach mehreren Tagen Haft wurden die ersten Student*innen wieder freigelassen, Saeed nennt das aber keine Freilassung. Denn sie alle dürften nur auf Bewährung raus und müssten später vor Gericht.
Doch selbst um auf Bewährung frei zu kommen, muss man Glück haben: Bisher sind mindestens drei Verhaftete ums Leben gekommen. Einer davon in der kurdischen Stadt Sanandadsch. Er wurde am 12. Januar auf der Straße festgenommen. Am 13. Januar wurde seine Familie von den lokalen Sicherheitsdiensten einbestellt, seinen Leichnam abzuholen. Das selbst organisierte Komitee für Verfolgung des Schicksals der Festgenommenen bestätigt, dass er durch Folter umgekommen sei.
Die hohe Zahl der Verhafteten löst Sorgen über Misshandlung aus. Vierzig Parlamentsabgeordnete forderten den Staatspräsidenten und den Chef der Justiz zur Freilassung der Verhafteten auf. In zwei Briefen schrieben sie, dass die Fortführung dieser Festnahmen die nationale Sicherheit bedrohe. Anderseits argumentieren die Behörden, die Inhaftierten hätten auch gegen die „nationale Sicherheit“ verstoßen.
Gegen viele gebe es keine konkreten Vorwürfe, man wisse nicht einmal, wo sie inhaftiert seien, so Raha Bahreini, Forscherin von Amnesty International, über den Iran. Angesichts der großen Menge der Festnahmen sei es höchst wahrscheinlich, dass sie misshandelt bzw. gefoltert würden. Es bestehe die Sorge, dass keine faire Gerichtsverhandlung stattfinden werde. „Laut Teherans Chef des Islamischen Revolutionsgerichts sei es möglich, dass den Anführern der Proteste „muhāraba“, also Kriegsführung gegen Gott und seinen Propheten, vorgeworfen werde, was heißt, es droht sogar Todesstrafe“.Die iranische Justiz erlaubt selbst den Parlamentsabgeordneten nicht, die Gefängnisse zu besuchen. Inzwischen hat Nasrin Sotudeh, bekannte iranische Rechtsanwältin und Menschenrechtsaktivistin, von zwei weiteren Toten in den Gefängnissen berichtet.
Die großen Sorgen um die Verhafteten rühren vor allem aus der Vergangenheit des iranischen Regimes: Im Juni 2003 wurde Zahra Kazemi, eine iranisch-kanadische Fotojournalistin verhaftet, als sie das Evin-Gefängnis fotografierte. Wegen schwerer Folter und brutaler Misshandlung wurde sie ins Krankenhaus eingeliefert – und fiel ins Koma. Nach etwa zwei Wochen ist sie verstorben. Während der Proteste 2009 passierte es wieder: 127 Demonstranten wurden im Gefängnis von Kahrisak, 15 Kilometer südlich von Teheran, inhaftiert, es gab Vergewaltigungen von Insassen beiderlei Geschlechts sowie vier Todesfälle.
Als ob sich die Geschichte wiederhole: Angehörige der Festgenommen versammeln sich immer noch vor dem Evin-Gefängnis. Ein Video kursiert in den sozialen Medien, in dem die Mutter eines Verhafteten zu hören ist: „Sagt mir nur, wo mein Kind ist. Ich will nicht seine Freilassung, aber sagt mir bitte, dass er noch lebt.“ Und Iraner posten auf Twitter: „WhereIsLeyla?“ Leyla Hosseinsade, die Aktivistin der Universität Teheran, die einfach verschwunden ist.